Seit dem 23. Mai 1949 regelt das Grundgesetz unser Zusammenleben. 75 Jahre Freiheit, Frieden und Demokratie in Deutschland – eine Erfolgsgeschichte und ein Grund zu feiern. Aber auch ein Grund, um über die Zukunft nachzudenken.
Das Grundgesetz ist das wichtigste Gesetz in Deutschland: Es steht über allen anderen Gesetzen. In den ersten 19 Artikeln des Grundgesetzes stehen die „Grundrechte“. Sie sind die wichtigsten Rechte der Menschen, schützen sie vor Willkür, Ungerechtigkeit und Gewalt vonseiten des Staates. Ein Teil dieser Grundrechte gilt für alle Menschen in Deutschland. Diese Rechte nennt man auch „Menschenrechte“. Ein anderer Teil der Grundrechte gilt nur für Menschen, die die deutsche Staatsbürgerschaft haben. Diese Rechte werden auch „Bürgerrechte“ genannt. In den insgesamt 146 Artikeln finden sich darüber hinaus unter anderem allgemeine Regelungen zu Bund und Ländern, Vorgaben zu den einzelnen Verfassungsorganen wie Bundesregierung und Bundestag, zur Gesetzgebung, zur Verwaltung des Landes, zur Rechtsprechung und zum Finanzwesen.
Aktuell erleben wir, wie das Grundgesetz in Gefahr gerät. Parteien am rechten Rand, die Rechtsextremismus und Rechtspopulismus verbinden, versuchen, die Demokratie zu untergraben und wichtige Artikel zu ignorieren. Beispiel: Ende 2023 wurde in einem vermeintlich geheimen Treffen darüber sinniert, wie Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland deportiert werden können. Ein Vorhaben, das mit dem Grundgesetz an gleich mehreren Stellen nicht vereinbar wäre. Das Problem: Derartige Ideen finden in Teilen der Gesellschaft Anklang oder werden aus einer Protesthaltung heraus geduldet. Einige Bürger*innen scheinen bereit, das System, in dem sie frei leben und das sie schützt, aufzugeben. Eine gefährliche Basis für Zukunft. Und eine große Verantwortung für alle Befürworter*innen der Demokratie.
Die Geschichte des Grundgesetzes ist sehr spannend. Anlässlich des Jubiläums hat die Bundesregierung eine Menge Hintergrundwissen digital aufbereitet, zu finden unter: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/75-jahre-grundgesetz