Anja Butschkau, Vorsitzende der AWO Dortmund, ist entsetzt über die jüngste Entscheidung des BAMF, für bestimmte Zuwander*innen keine Zulassung für die Teilnahme an Integrationskursen zu erteilen.
Mit Schreiben vom 09.02. hat das BAMF mitgeteilt, dass im laufenden Haushaltsjahr bis auf Weiteres keinerlei Zulassungen für die Teilnahme an Integrationskursen erteilt werden. Das trifft insbesondere Asylbewerber, Geduldete, Menschen aus der Ukraine und Unionsbürger, die ab sofort nur noch auf eigene Kosten einen Kurs besuchen können.
„Das ist wieder einmal Sparen auf dem Rücken der Ärmsten und eine völlig verfehlte Integrationspolitik!“, so Butschkau. Die Arbeiterwohlfahrt unterhält seit den 1960er Jahren Beratungsstellen für Zugewanderte und die Erfahrung zeigt, Spracherwerb ist der erste und wichtigste Schritt auf dem Weg in Bildung, Arbeit und gesellschaftliche Teilhabe.
„Wie sollen Menschen ein selbstbestimmtes, unabhängiges und chancengleiches Leben in Deutschland führen, wenn ihnen diese Chance zum Ankommen genommen wird? Das widerspricht fundamental dem Gedanken der Hilfe zur Selbsthilfe, dem die AWO seit über 100 Jahren verpflichtet ist. Wir unterstützen Menschen dabei, ihren Lebensunterhalt selbst sicherzustellen, sich weiterzubilden, Perspektiven zu entwickeln und ihre Zukunft zu gestalten.“
Gerechtigkeit herrscht, wenn jeder Mensch frei ist, gemeinschaftlich handelt und die gleichen Chancen im Leben hat – das ist einer der 5 Grundwerte der Arbeiterwohlfahrt. Die Entscheidung des BAMF hingegen schließt Menschen nicht nur vom Arbeitsmarkt, sondern vom gesellschaftlichen Leben aus und nimmt ihnen diese Chancen.
Die Entscheidung birgt die konkrete Gefahr einer gesellschaftlichen Spaltung. Wenn Menschen der Zugang zu Sprache und Bildung verwehrt wird, wird ihnen gleichzeitig die Möglichkeit zur aktiven Teilhabe am gesellschaftlichen Leben genommen. Fehlende Integration kann langfristig erhebliche Folgekosten für das gesamte System verursachen. Etwa durch den bereits erwähnten erschwerten Zugang zum Arbeitsmarkt, steigende Sozialausgaben, höhere Belastungen für Kommunen sowie wachsende soziale Spannungen. Wer heute an Integrationsangeboten spart, riskiert morgen deutlich höhere finanzielle und gesellschaftliche Kosten. Integration ist keine freiwillige Leistung, sondern eine Investition in den sozialen Zusammenhalt und die Zukunft unseres Landes.
„Anstatt Menschen zu befähigen, drohen hier ungeahnte soziale Folgekosten“, warnt Butschkau.
Aus Sicht der Arbeiterwohlfahrt ist die Entscheidung ein fatales Zeichen für die Sparpolitik zu Lasten der Menschen, politisch und menschlich nicht nachvollziehbar. Integration und Teilhabe sehen anders aus!